Die komplementäre Ergänzung der
repräsentativen Demokratie durch
dreistufige Volksgesetzgebung
1. Volksinitiative
2. Volksbegehren
Bei Ablehnung der Initiative kann ein Volksbegehren eingeleitet werden. Erreicht das Volksbegehren ein bestimmtes Quorum an Unterstützung, findet eine Volksabstimmung statt.
3. Volksabstimmung
Bei der Volksabstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
In der Zeit vor der Volksabstimmung ist die gleichberechtigte und umfassende Information und Diskussion über das Pro und Kontra zu gewährleisten.
Österreich braucht eine substantielle und breite öffentliche Diskussion über die Weiterentwicklung der demokratischen Gesetzgebungsverfahren in seiner Verfassung.
Die Initiative für komplementäre Demokratie macht dazu den Vorschlag, den Parlamentarismus um einen Prozess der dreistufigen Volksgesetzgebung zu ergänzen. So soll die Demokratie künftig auf zwei Säulen stehen, auf der repräsentativen und auf der direkt-demokratischen.
Wir sehen darin eine Stärkung des demokratischen Systems insgesamt. Auch der Parlamentarismus würde gefestigt und erst seine volle Legitimation erhalten, die durch Wahlen alleine nicht gegeben ist.
Unterzeichnen Sie die Aufforderung an die zur Nationalratswahl 2019 Kandidierenden mit, dies zu unterstützen und zu ermöglichen!
Die Idee der komplementären Demokratie kurz erklärt
Dabei sollen die konkreten Ausgestaltungsvorschläge der Initiative gemeinsam mit anderen Entwürfen erörtert, diskutiert und zuletzt zu einer demokratischen Umsetzung gebracht werden.
Gespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Weiterentwicklung der Demokratie in Österreich:
Die Gespräche in voller Länge auf unserem YouTube-Channel
Und diese weiteren Kandidat*innen haben ihr Versprechen zur Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben!
Die Initiative für komplementäre Demokratie
ist ein gemeinsames Projekt von:
IG-EuroVision
Brantinggasse 61
1100 Wien
ZVR-Zahl: 587334046
info@ig-eurovision.eu
mehr demokratie!
Linzerstraße 147/15
1140 Wien
ZVR-Zahl: 635297232
kontakt@mehr-demokratie.at
Sprecher der Initiative: Gerhard Schuster und Florian Wagner
Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber: IG-EuroVision, Brantinggasse 61, 1100 Wien
Die IG-EuroVision ist in Österreich als Verein konstituiert, ZVR-Zahl 587334046
Vorstand: Gerhard Schuster, Tassilo Seidl-Zellbrugg, Ines Kanka
Unterstützt von:
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